Sicherheit

Einleitung

Sicherheit ist ein Grundbedürfnis unserer Einwohner und Einwohnerinnen und hat viele Facetten. Die Gemeindebehörden haben die Aufgabe in ihrem Gemeindegebiet zusammen mit den Sicherheitsorganisationen dafür zu sorgen, dass die Bevölkerung ein möglichst grosses Sicherheitsgefühl empfindet. Es geht um Sicherheit im Verkehr, im öffentlichen Raum, an grösseren Anlässen, Sicherheit im Zusammenhang mit Umweltgefahren, Sicherheit für schwächere Bevölkerungsgruppen (Kinder, alte Leute) etc.

 

Dieses Kapitel soll die Gemeinden bei ihren vielfältigen Aufgaben im Thema „Sicherheit“ unterstützen. Die Stichwortsuche soll es erleichtern, zu einem bestimmten Thema schnell die nötigen Checklisten, Rechtsquellen, Links, etc. zu finden. Das Hauptaugenmerk wurde auf die präventiven Aufgaben der Gemeinden  in Zusammenhang mit dem Thema „Sicherheit“ gerichtet. Im Interventionsbereich sind die professionell geführten Organisationen federführend und nehmen in Zusammenarbeit mit den Gemeinden ihre Aufgabe wahr. Aus diesen Überlegungen sind im Abschnitt Interventionsbereich lediglich mögliche Interventionsformationen ohne weitere Inhalte genannt.

 

Aufgaben und Aktivitäten der Gemeinden im Bereich Sicherheit:

a) Vorsorgliche Massnahmen und Einrichtungen

  • Führungsstab
  • Gemeindefeuerwehr (Abwehrender Brandschutz)
  • Sanitätsersteinsatzelement
  • Seerettung in einzelnen Gemeinden
  • Bevölkerungs- und Zivilschutz für ortsgebundene Aufgaben

b) Behandlung und Beschlussfassung von Gesuchen für

  • Anlassbewilligungen (Gastgewerbe, Verlängerung Polizeistunde, etc.)
  • Feuerwerk Bewilligung

c) Mögliche Angebote und oder Unterstützung

  • Checklisten für Veranstaltungsplanungen
  • Empfehlungen im Bereich Sicherheit
  • Gesuchsformulare
  • Brandschutzschulungen, Evakuationsschulungen und dergleichen
  • Littering

 

 

1. Quellen (Gesetze, Richtlinien und dergleichen)

2. Adressenverzeichnis

3. Nationale Studie Sicherheit

4. Präventionsbereich

5. Interventionsbereich

6. Hilfsmittel (Muster, Fallstudien und dergleichen)

 

1. Quellen (Gesetze, Richtlinien und dergleichen)

Allgemein:

Gesetz über die Organisation der Gemeinden und BezirkeGOGSRSZ 152.000
Gesetz über den FinanzausgleichSRSZ 154.100
Vollzugsordnung zum Gesetz über den Finanzausgleich SRSZ 154.111
Gesetz über die Haftung des Gemeinwesens und die Verantwortlichkeit seiner FunktionäreSRSZ 140.100
Verfassung des Kantons Schwyz 
SRSZ 100.100

 

Gastgewerbe:

Bundesgesetz über die gebrannten Wasser (Alkoholgesetz) SR 680
Gesetz über das Gastgewerbe und den Handel mit alkoholischen Getränken (Gastgewerbegesetz)GGGSRSZ 333.100
Bundesgesetz zum Schutz vor Passivrauchen SR 818.31
Verordnung zum Schutz vor Passivrauchen PaRVSR 818.311
Wegleitung Schutz vor Passivrauchen des Amtes für Arbeit 
Wegleitung
Verordnung über den Schutz des Publikums von Veranstaltungen vor gesundheitsgefährdenden Schalleinwirkungen und Laserstrahlen (Schall- und Laserverordnung) SLVSR 814.49
Vollzugshilfe zur Schall- und Laserverordnung - Schall  Vollzugshilfe

 

Polizei:

Polizeigesetz Kanton SchwyzSRSZ 520.110
Dienstreglement der KantonspolizeiDRSRSZ 520.111
Kantonales OrdnungsbussengesetzKOBVSRSZ 233.210
Gesetz über die Öffentlichkeit der Verwaltung und den Datenschutz SRSZ 140.410

 

Gesundheit:

Gesundheitsgesetz GesVSRSZ 571.110
Vollzugsverordnung zur GesundheitsverordnungGesV-VV SRSZ 571.111
Weisungen für den Einsatz von First Respondern  Link 
Empfehlung für den Betrieb öffentlicher AED-Geräte   Empfehlung

 

Zivilschutz:

Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz) BZG SR 520.1
Verordnung über den Zivilschutz (Zivilschutzverordnung)  ZSV SR 520.11 
Verordnung des VBS über die Funktionen, die Grade und den Sold im Zivilschutz FGSVSR 520.112
Verordnung über die Koordination des Verkehrswesens im Ereignisfall VKOVESR 520.16
Bundesgesetz über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten
 SR 520.3
Verordnung über den Schutz der Kulturgüter bei bewaffneten Konflikten (Kulturgüterschutzverordnung) KGSV SR 520.31
Gesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz   SRSZ 512.100
Vollzugsverordnung zum Gesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz   SRSZ 512.111

 

Führungsstab:

Führungsbehelf für Angehörige von zivilen Führungsorganen   Führungsbehelf
Verordnung über den Schutz vor Störfällen   SR 814.012

 

Feuerwehr:

Feuerschutzgesetz  SRSZ 530.110
Feuerschutzverordnung    SRSZ 530.111
Gesetz über die obligatorische Versicherung der Gebäude gegen Feuer- und Elementarschäden  SRSZ 531.110
Vereinbarung betreffend die obligatorische Versicherung der Gebäude gegen Feuerschaden im Kanton Schwyz   SRSZ 531.111.1
Raum- und Ausrüstungskonzept für die Gemeindefeuerwehren (RAK 2013) RAK Konzept
Reglement für die Ausbildung, Ernennung und den Einsatz der Feuerwehr- und Fachinstruktoren des Kantons Schwyz Reglement
Reglement über die Aus- und Weiterbildung der Feuerwehren Reglement
Reglement über die Beförderungen in den Feuerwehren Reglement

 

Sanitätsersteinsatzelement (SEE):

Richtlinien für den Sanitätsdienst der Gemeinden  Richtlinien

 

Seerettung:

Bundesgesetz über die Binnenschifffahrt BSGSR 747.201
Verordnung über die Schifffahrt auf schweizerischen Gewässern (Binnenschifffahrtsverordnung)  BSV SR 747.201.1
Kantonale Vollzugsverordnung zum Bundesgesetz über die Binnenschifffahrt SRSZ 784.210

 

Umwelt:

Notablagerungen im Kanton Schwyz RRB 145/2011
Umwelt, Natur, Landschaft  CH, SZ www.sz.ch/umwelt

 

2. Adressverzeichnis

Amt / FachstelleZuständigkeitsbereicheKontakt
Bundesamt für Gesundheit BAG
3003 Bern
Gesundheit, Gastgewerbe Website
E-Mail
Bundesamt für Polizei (Fedpol)
Nussbaumstrasse 29
3003 Bern
Polizei  Website
Kontakt
Bundesamt für Bevölkerungsschutz
Monbijoustrasse 51A
3003 Bern 
Nationale Alarmzentrale  Website
Kontakt
 Sirenenalarm Merkblatt
 ABC-Schutz  Website
Kontakt 
 Zivilschutz, GFS  Website 
Kontakt 
Bundesamt für Verkehr BAV
3003 Bern 
Seerettung  Website
E-Mail 
Sicherheitsdepartement
Bahnhofstrasse 9
Postfach 1200
6431 Schwyz  
GFS Website
Kontakt
Amt für Arbeit
Gewerbeaufsicht
Lückenstrasse 8
Postfach 1181
6431 Schwyz 
Gastgewerbe  Website
Kontakt
Amt für Umweltschutz
Kollegiumstrasse 28
Postfach 2162
6431 Schwyz 
Gastgewerbe  Website
Kontakt
Amt für Gesundheit und Soziales
Kollegiumstrasse 28
Postfach 2161
6431 Schwyz 
Gesundheit, Sanitäts-Ersteinsatzelement  Website
Kontakt
Amt für Militär, Feuer- und Zivilschutz
Schlagstrasse 87
Postfach 4215
6431 Schwyz 
Zivilschutz, Feuerwehr, Seerettung  Website
E-Mail
Kantonspolizei Schwyz
Bahnhofstrasse 7
Postfach 1212
6431 Schwyz 
Polizei  Website
E-Mail
Schweizerischer Feuerwehrverband
Morgenstrasse 1
3073 Gümligen
Feuerwehr  Website
Kontakt
SUVA Hauptsitz
Fluhmattstrasse 1
6002 Luzern
Arbeitssicherheit   Website 
Schweizerischer Städteverband
Monbijoustrasse 8
Postfach 8175
3001 Bern 
Sichere Schweizer Städte 2025  Website
E-Mail
Schweizerischer Gemeindeverband
Bernastrasse 8
3000 Bern 6 
unabhängige Versicherungsberatung für Gemeinden www.trees.ch Website
Sucht Schweiz
Av. Louis-Ruchonnet 14
1003 Lausanne
Gesundheit, Gastgewerbe  Website
E-Mail
gesundheit schwyz
Centralstrasse 5d
6410 Goldau 
Gesundheit, Gastgewerbe  Website
E-Mail
zero-limit-bar Gesundheit, Gastgewerbe  Website 

 

3. Nationale Studie Sicherheit

Schweizer Städte sollen sicher bleiben oder sogar Sicherheit als Standortfaktor!?

Menschen brauchen Sicherheit. Bloss wie weit und wie viel Sicherheit? Wie weit darf Sicherheit Freiheit einschränken? Wie viel Risiko ist mit dem Leben verbunden? Wie weit geht die Aufgabe des Staates, seine Bevölkerung zu schützen? Solche und ähnliche Fragen haben die Firma Ernst Basler und Partner im 2011 veranlasst, zusammen mit dem Städteverband eine Studie zu starten über urbane Sicherheit in der Schweiz. Der Auftraggeber der Studie sind der Schweizerische Städteverband (SSV) und der Basler Fonds.

 

33 Pilotstädte haben an dieser Studie teilgenommen.

 

Die Studie geht von einem breiten - in der Fachsprache integralen - Sicherheitsbegriff aus, der Gefährdungen unterschiedlicher Art einbezieht. Die verschiedenen Gefährdungsarten lassen sich in gesellschafts-, technik- und naturbedingte Gefährdungen unterteilen.

 

Die Studie kann unter folgendem Link im Detail angeschaut werden.

 

www.staedteverband.ch (Politik, Sicherheitspolitik, dann Studie „Sichere Schweizer Städte 2025“)

 

Wichtige Informationsquellen sind die Seiten mit der Gefährdungslage 2012 und 2025:

In der Zusammenfassung auf Seite 14, und im Schlussbericht auf den Seiten 50 und 51


4. Präventionsbereich

Die nachfolgende Auflistung ist nach Themen gegliedert. Die Auflistung versteht sich als rollendes Werk und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Für die Weiterentwicklung/Ergänzung nimmt der vszgb unter info@vszgb.ch weitere Anregungen gerne mit auf.

Wo es möglich ist, sind die Detailthemen elektronisch verlinkt und stellen beim anklicken Vorlagen und dergleichen zur Verfügung.

Gewalt

 

Gesundheit

 

Unfallwesen

 

Umwelt

 

Immissionen

 

Infrastrukturanlagen

 

Veranstaltungen

 

Notfälle

 

Versicherungswesen

 

 

5. Interventionsbereich

Diese Angaben dienen lediglich zur Übersicht von möglichen Organisationen/Formationen die den Interventionsbereich sicherstellen oder unterstützen. Diese Angaben erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Für die Auslösung zur Ereignisbewältigung gilt grundsätzlich die Verwendung der Notfallnummern (wie zBsp. 117, 118, 144, 1414)

Bund  

 

Kantonal und Interkantonal  

 

Bezirke und Gemeinden

 

Bezirks- Regionale oder Gemeindeführungsstäbe   

Bezirks- oder Gemeinde Bauämter (Werkhöfe)   

 

Weitere  

 

Elektrizitäts- und Gaswerke   

 

6. Hilfsmittel (Muster, Fallstudien und dergleichen)

Diese Vorlagen verstehen sich als Hilfe. Es ist bekannt, dass in allen Gemeinden sinngemäss Vorlagen vorhanden sind. Es besteht die Möglichkeit weitere zusätzliche Vorlagen via info@vszgb.ch aufzunehmen.

Bereich Gastgewerbe

 

Bereich Brandschutz